The Location Company GmbH
Sodener Str.6
61462 Königstein i.Ts.
Tel. +(49) 6174/ 255 685
Fax +(49) 6174/ 255 686
E-MAIL:
info@position24.com
INTERNET:
www.position24.com
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher
Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen
Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können
sie unter Telefon +49 (0) 6174 - 255 685 bzw. unter
der E-Mail-Adresse:
info@position24.com
in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Die ladungsfähige Anschrift der Firma The Location
Company GmbH (im folgenden als position24 bezeichnet),
können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten
für alle Geschäftsbeziehungen zwischen position24
und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt
des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende,
entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil,
es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich
zugestimmt.
1. Präambel
position24 betreibt zu gewerblichen Zwecken unter
der Domain http://www.position24.com eine Homepage.
position24 bietet Kunden auf diesen Websites Produkte,
hauptsächlich GPS-Geräte und -Zubehör, zum Kauf an.
2. Produktauswahl
2.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der
oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu
bestellen.
2.2 Hinsichtlich jedes Produkts erhält der
Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der
jeweiligen Website. Auf Wunsch kann der Kunde diese
Produktbeschreibung auch postalisch oder per Fax erhalten.
2.3 Der Kunde kann die von ihm gewünschten
Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in
einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde
erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung
der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
2.4 Vor Versendung der Bestellung ermöglichen
wir dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche
Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu
überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
3. Rückgabebelehrung
3.1 Rückgaberecht
Der Verbraucher/Kunde kann die erhaltene Ware ohne
Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch
Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung.
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen
Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen
in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail
erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige
Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die
Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen
an:
Name/Firma: The
Location Company GmbH
Anschrift: Sodener
Str.6, D-61462 Königstein
Telefon: +49 (0)
6174 255 685
Fax- Nr.: +49
(0) 6174 255 686
E-Mail: info@position24.com
Internet: www.position24.com
Skype: position24.com
3.2 Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz
verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung
der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie
dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre
- zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht
wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt,
was deren Wert beeinträchtigt.
3.3 Ausschluss des Rückgaberechts
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen:
• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
• die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet sind.
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen
oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger
vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
4. Preise
4.1 Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt
der Bestellung, wie sie in unserer aktuellen Preisliste
dargestellt werden.
4.2 Die Preise verstehen sich in Euro ab dem
Betriebssitz von position24 inklusive Mehrwertsteuer
ohne Kosten für Verpackung, Versand und etwaige zusätzliche
andere Kosten (sofern nichts anderes vereinbart ist).
5. Vertragsschluss
Angebote von position24 sind freibleibend. Damit ist
position24 im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur
Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit
eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen
kommt jedoch dann zustande, sofern position24 die
Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
6. Durchführung des Vertrages
6.1 Bearbeitung von Bestellungen
position24 wird Bestellungen innerhalb von 3 Tagen
bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten
Produkte verfügbar sind. (Nichtverfügbarkeit)
6.2. Auslieferung
6.2.1 Soweit die bestellten Produkte verfügbar
sind, wird position24 diese innerhalb von 7 Werktagen
nach Eingang der Bestellung ausliefern.
6.2.2 Die Lieferung gilt erfolgt, sobald die
Produkte, die auf dem Gelände von position24 und/oder
auf dem Gelände einer durch position24 bestimmten
dritten Partei, dem Kunden (ab Werk) zur Verfügung
gestellt wurden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes
schriftlich vereinbart ist. Ab Lieferung trägt der
Kunde die Kosten und geht das Risiko des zufälligen
Untergangs des Produkts auf den Käufer über. Der Transport
erfolgt auf Kosten und auf Risiko des Kunden. position24
ist berechtigt die Teilleistungen zu erbringen und
jede Teilleistung gesondert zu berechnen.
6.2.3 position24 hat das Recht, im eigenen
Ermessen den Transport der Produkte in Auftrag zu
geben und eine Transportversicherung abzuschließen.
Die aus dem Transport und der Versicherung resultierenden
Kosten sind vom Kunden zu tragen.
6.2.4 Alle durch den Kunden erteilten Aufträge
gelten nur solange der Vorrat reicht. Ein vereinbarter
Liefertermin ist unverbindlich sofern nicht ausdrücklich
etwas anderes schriftlich vereinbart ist. position24
wird sich nach besten Kräften bemühen, die Produkte
rechtzeitig zu liefern.
6.2.5 Falls sich der Kunde weigert oder es
versäumt, die Produkte in Besitz zu nehmen, werden
die Produkte auf Kosten und auf Risiko des Kunden
gelagert. position24 ist in diesem Fall berechtigt,
vom Vertrag zurück zu treten, und ist nicht verpflichtet,
eine Zahlung infolge dessen zu leisten.
7. Service Hotline
position24 stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang
mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese
Hotline steht dem Kunden unter der Tel.-Nr. +49 (0)
6174 255 685 Mo. - Fr. in der Zeit von 09:00 - 18:00
Uhr zur Verfügung.
8. Zahlungsbedingungen
8.1 position24 stellt dem Kunden für die bestellte
Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der
Ware ausgehändigt wird. position24 liefert gegen Vorkasse
oder Nachnahme. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung
berücksichtigt. Die Zahlung der Preise erfolgt in
Euro und ist ohne Aufrechnung, Rabatt und / oder Abzug
jeglicher Art zu leisten (sofern nichts anderes vereinbart
ist).
8.2 Im Falle des Todes des Kunden oder seines
tatsächlichen oder beabsichtigten Insolvenzantrages
oder eines Insolvenzverfahrens oder der Bestellung
eines Insolvenzverwalters für den Kunden oder eines
Antrages auf Gewährung eines Zahlungsaufschubes oder
im Fall, dass der Kunde seinen Gläubigern eine Tilgungsvereinbarung
anbietet oder seine Vermögensgegenstände gepfändet
werden sollten, oder ist der Kunde nicht mehr in der
Lage, seine Verbindlichkeiten zu erfüllen oder wird
auf sonstige Weise insolvent, so sind die Schulden
des Kunden gegenüber position24 sofort fällig und
zahlbar. Dementsprechend ist position24 berechtigt,
die Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten bis zu
dem Zeitpunkt, an dem der Kunde alle seine vertraglichen
Pflichten erfüllt hat, auszusetzen.
8.3 Versäumt der Kunde, die Produkte in Besitz
zu nehmen, bleibt er dennoch verpflichtet, seinen
Zahlungsverpflichtungen nachzukommen
8.4 Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher
ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über
dem Basiszinssatz an position24 zu bezahlen, es sei
denn, dass position24 einen höheren Zinssatz nachweisen
kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz
1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über
dem Basiszinssatz beträgt.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Bei Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB behält
sich position24 das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises vor.
9.2 Bei Unternehmern i.S.d. § 14 BGB behält
sich position24 das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor.
9.3 position24 ist berechtigt, bei Zahlungsverzug
vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
10. Gewährleistung
10.1 Die Gewährleistung von position24 richtet
sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr
ist die Gewährleistung auf 12 Monate begrenzt und
position24 ist berechtigt, das Produkt nach unserer
Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
10.2 Die Gewährleistungen erlöschen, falls:
• Der Kunde und/oder Dritte ohne die vorherige schriftliche
Zustimmung von position24 die gelieferten Produkte
auf irgendeine Weise verändert oder versucht hat,
die Produkte zu verändern
• Der Kunde die gelieferten Produkte nicht in angemessener
Weise behandelt oder nutzt.
10.3 Mängel bezüglich des Produkts wird der
Kunde position24 mitteilen und zusätzlich das Produkt
auf unsere Kosten übersenden. Sollte kein Gewährleistungsanspruch
bestehen, trägt der Kunde sämtliche Kosten, die in
Zusammenhang mit der Untersuchung, der Reparatur oder
dem Ersatz der Produkte anfallen.
11. Beanstandungen
11.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Produkte
bei Lieferung oder zumindest sobald wie möglich zu
untersuchen, oder eine Untersuchung zu beauftragen.
Dabei ist der Kunde verpflichtet sich zu versichern,
ob die Produkte den vertraglichen Anforderungen entsprechen,
und zwar:
• dass die richtigen Produkte geliefert wurden;
• dass die Menge der in dem Vertrag festgelegten Menge
entspricht und
• dass die gelieferten Produkte den vereinbarten Qualitätsanforderungen
entsprechen oder, falls derartiges nicht vereinbart
worden ist, die für den gewöhnlichen Gebrauch oder
Handelszwecken festgelegten Anforderungen entsprechen.
Sollten erkennbare Mängel entdeckt werden, ist der
Kunde verpflichtet, position24 innerhalb von 7 Kalendertagen
nach Lieferung hierüber schriftlich in Kenntnis zu
setzen, unter Angabe der Art und des Typs der Beanstandung.
Der Kunde ist verpflichtet, position24 über entdeckte
nicht-erkennbare Mängel innerhalb von 7 Kalendertagen
ab einer solchen Entdeckung, oder jedenfalls innerhalb
von 12 Monaten nach Lieferung, schriftlich in Kenntnis
zu setzen.
11.2 Der Kunde ist verpflichtet, nach rechtzeitiger
Beanstandung, die Produkte zurückzuhalten bis position24
die Möglichkeit hatte, die Produkte zu prüfen, oder
bis position24 den Kunden informiert, dass position24
auf sein Prüfungsrecht verzichtet. Die Produkte können
nur an position24 zurückgegeben werden nachdem position24
seine vorherige schriftliche Zustimmung erteilt hat
und gemäß den durch position24 festgelegten Bedingungen.
Falls position24 die Beanstandung für berechtigt befindet,
wird position24 ungeachtet der weiteren gesetzlichen
Rechte des Kunden nach eigenem Ermessen die Produkte
ersetzen oder eine Gutschrift ausstellen.
11.3 Der Kunde ist zu jeder Zeit verpflichtet,
die gelieferten Produkte in gutem und ordnungsgemäßem
Zustand zu erhalten. Sollte der Kunde dieser Bestimmung
nicht entsprechen, erlöschen seine Ersatzansprüche.
12. Haftung
12.1 Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung
von wesentlichen Vertragspflichten ist die gesamte
Haftung von position24 auf den vertragstypisch vorhersehbaren
Schaden beschränkt. Die Parteien sind sich einig,
dass sich im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
der vertragstypisch vorhersehbare Schaden auf den
vom Kunden gezahlten oder zu zahlenden Nettopreis
für das Produkt oder die Produkte, das oder die den
Verlust oder Schaden verursacht haben, beschränkt.
12.2 In allen anderen Fällen ist die Haftung
ausgeschlossen.
12.3 Nichts in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
und dem gesamten Vertrag beschränkt die Haftung von
position24 der Höhe nach oder schließt diese aus bezüglich
Schäden;
• die von position24 oder einem seiner gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder
grob fahrlässig verursacht werden,
• die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit einer Person entstehen und von position24
oder einem seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
verursacht werden,
• für die position24 aufgrund des deutschen Produkthaftungsgesetzes
haftet oder
• aufgrund des Fehlens einer garantierten Beschaffenheit.
12.4 Jeder Schadensersatzanspruch muss position24
innerhalb von 12 Monaten ab dem Datum, an dem der
Schaden entstanden ist, mitgeteilt werden. Soweit
dies nicht erfolgt, führt dies zum Anspruchsauschluss,
es sei denn, die Haftung beruht auf einer vorsätzlichen
Handlung, in welchem Fall die gesetzlichen Regelungen
gelten. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
12.5 position24 ist um die schnellstmögliche
Verbreitung der aktuellen Informationen und angeforderten
Produkte bemüht. Da position24 sich Leistungen und
Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren
ständige Verfügbarkeit position24 keinen Einfluss
hat, übernimmt position24 keine Gewähr für die Verzögerungsfreie
Übermittlung der vom Nutzer bestellten Produkte in
den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen.
position24 haftet nicht für eine zeitweilige oder
dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die
Mobiltelefone der Nutzer und das position24 Webportal,
soweit diese nicht auf einem von position24 zu vertretenden
Umstand beruht. Daneben übernimmt position24 keine
Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste,
z.B. des Transport-Providers, oder für bestimmte Informationen,
etwa Lokalisierungsinformationen. Insbesondere behält
sich position24 das Recht vor, den Zugang zu Produkten
zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend
zu unterbrechen.
13. Höhere Gewalt
13.1 Für den Fall, dass position24 die geschuldete
Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg,
Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist position24
für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten
befreit. Höhere Gewalt besteht ungedingt:
• bei verspäteter Lieferung und/oder Lieferstockungen
von Zulieferern der position24;
• bei unvollständige Lieferungen von Zulieferern der
position24;
• bei Nichterhalt aller Produkte und/oder Leistungen
(Dritter), die zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung
erforderlich sind infolge von Umständen, die position24
billigerweise nicht zugerechnet werden können, vorausgesetzt
dass die Aufwendungen, die für die Erfüllung des Vertrages
erforderlich sind, unverhältnismäßig gegenüber dem
Interesse des Käufers an der Lieferung sind.
13.2 Ist position24 die Ausführung der Bestellung
bzw. Lieferung der Ware länger als 60 Tage aufgrund
höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt
vom Vertrag berechtigt, ohne das eine Verpflichtung
von position24 besteht. Dem Kunden stehen in diesem
Zusammenhang keinerlei Entschädigungen zu.
13.3 Falls position24 bei einem Auftreten höherer
Gewalt teilweise seine Pflichten erfüllt hat oder
nur teilweise in der Lage ist, seine Pflichten zu
erfüllen, ist es berechtigt, alle bereits erbrachten
Leistungen und in diesem Zusammenhang angefallenen
Kosten dem Kunden getrennt zu berechnen als ob diese
Kosten einen separaten Vertrag beträfen.
14. Softwareprodukte
14.1 Beim Kauf eines Softwareprodukts erwirbt
der Kunde einen Datenträger (CD-ROM, Diskette etc.),
die zugehörige Dokumentation - sofern vorhanden -
und eine Lizenz zur Nutzung dieses Softwareprodukts
gemäß den Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers.
14.2 Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen
mit der erstmaligen Nutzung des Softwarepakets an.
Die Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum des
Lizenzgebers. Alle von uns im Shop, den Internet-Seiten
oder anderweitig genannten Warenbezeichnungen, Markennamen
und Logos gehören den Herstellerfirmen der angebotenen
Waren. Bei der Verwertung von gelieferten Waren sind
Schutzrechte zu beachten, die Dritten zustehen.
14.3 Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust
angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von
Software, aber auch die Veränderung der installierten
Software das Risiko eines Datenverlusts mit sich bringt,
ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder
Veränderung der installierten Software durch eine
umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust
zu treffen.
15. Datenschutz
15.1 Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und
Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für
die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen
Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung
seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der
Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten
Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet worden
(siehe "Datenschutzinformation").
15.2 Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der
Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
15.3 Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen
Daten werden im erforderlichen Rahmen der Ausführung
der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen
und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung.
16. Geltendes Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen
oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates,
in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt
hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts
finden keine Anwendung.
17. Gerichtsstand / Schriftform
17.1 Mündliche Nebenabsprachen bestehen nicht.
Änderungen bedürfen der Textform.
17.2 Vertragssprache ist Deutsch.
17.3 Gerichtsstand ist soweit zulässig Frankfurt
a. M..
18. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen
nicht rechtswirksam sein, berührt dies die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen nicht. position24 und der
Kunde sind in einem solchen Fall verpflichtet, einander
so zu stellen, als sei eine Ersatzregelung vereinbart,
die den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regel
möglichst weitgehend in wirksamer Weise erfüllt.
Stand: 20.08.2008